Ukrainisch-Deutscher Verein

für Kriegsgeschädigte, Familien und Kinder e.V.

Aktuelles

Gespräche in Kiew und Dnipropetrowsk

Am Freitag und Samstag (29./30.05.) besuchte Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Ukraine. Nach seinen Gesprächen mit der politischen Führung in Kiew äußerte sich Steinmeier besorgt über die wieder fragiler gewordene Lage in der Ostukraine und rief zur weiteren Umsetzung der Minsker Vereinbarung auf. Zugleich betonte er seinen Respekt für den Reformkurs der Regierung und sagte deutsche Unterstützung zu. Am Sonnabend reist Steinmeier weiter nach Dnipropetrowsk, einer Nachbarregion der Krisenherde Luhansk und Donezk.

Es ist bereits der siebte Besuch des deutschen Außenministers in der Ukraine seit seinem Amtsantritt: Am Freitag und Samstag führt Steinmeier politische Gespräche in Kiew und wird sich auch ein Bild der Lage im Land machen. Auf dieser Reise geht es in die viertgrößte Stadt des Landes, in das ostukrainische Dnipropetrowsk.

Lage in der Ostukraine wieder fragiler

Nach seinen Gesprächen mit der ukrainischen Staatsführung um Präsident Petro Poroschenko zeigte sich Steinmeier besorgt über die Situation in der Ukraine. Der Lage in der Ostukraine mit Blick auf den Donbass sei "wieder fragiler" geworden. Mit Präsident Poroschenko sei man einig, dass gemeinsam Vorsorge getroffen werden müsse, damit der Waffenstillstand beachtet und die verbliebenen "Hotspots" beruhigt würden. Das sei wichtig, um an der weiteren Umsetzung der Minsker Vereinbarung zu arbeiten. Steinmeier begrüßte die anberaumte Sitzung der vier Arbeitsgruppen der trilateralen Kontaktgruppe am kommenden Dienstag.

Über dieses Thema hatte sich der deutsche Außenminister auch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin ausgetauscht. Beide hatten sich zuletzt erst wenige Tage zuvor am Rande des NATO-Außenministertreffens in Antalya (Türkei) zu einem langen bilateralen Gespräch getroffen.