Ukrainisch-Deutscher Verein

für Kriegsgeschädigte, Familien und Kinder e.V.

Programm Green Economy

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung:

Programm zur Unterstützung der ökologischen Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft

Auftraggeber:

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Land:

Ukraine

Politischer Träger:

Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel

Gesamtlaufzeit:

2014 bis 2017


Ausgangssituation

Die Ukraine befindet sich in einer wirtschaftlich und finanziell sehr schwierigen Lage. Eine vorrangige Aufgabe der am 25.5.2014 gewählten neuen Regierung und des am 26.11.2014 gewählten Parlaments wird es sein, das Land wirtschaftlich zu stabilisieren. Zukünftig wird es darum gehen, den Umbau des Wirtschaftssystems zu einer ökologischen und diversifizierten Wirtschaft einzuleiten, um wettbewerbsfähig zu werden.

Ökologisches Wirtschaften ist in der Ukraine ein neues Thema. Mit der Ratifizierung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union am 16. September 2014 durch das ukrainische und das europäische Parlament, hat sich die Ukraine verpflichtet, in einer Übergangshase von zehn Jahren weitgehend technische Standards und Regularien der EU, etwa im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe, bei der Hygiene, bei Herkunftsbezeichnungen oder beim Schutz des geistigen Eigentums zu übernehmen. Mit dem Beitritt der Ukraine zur Europäischen Energiegemeinschaft 2011 hat sich das Land verpflichtet, die EU-Energiegesetzgebung umzusetzen. Die notwendigen Anpassungen an die EU-Gesetzgebung haben noch nicht zu einer soliden und transparenten Energiemarktstruktur geführt. Ansätze für die Förderung von erneuerbaren Energien, darunter vor allem der Windenergie, sind von der Regierung umgesetzt worden. Im „State Program Energy Efficiency 2015“ wird eine Reduktion der Produktionskosten um 10 Prozent angestrebt.

Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine hat die Notwendigkeit eines wirtschaftlichen Strukturwandels erkannt. Es hat das unter ihrer Leitung stehende Wirtschaftsinstitut beauftragt, ein Konzept für die Entwicklung einer Strategie für ökologisches Wirtschaften zu erarbeiten. Damit soll der notwendige wirtschaftliche Strukturwandel im Sinne einer energieeffizienteren und umweltschonenderen Produktion gefördert werden.

Ziel

Staatliche Institutionen, KMU und Wirtschaftsverbände nutzen vertiefte Kenntnisse und neue Instrumente für eine ökologische Wirtschaftsentwicklung.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt die ukrainische Regierung dabei, die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern. Durch neue und bedarfsgerechte Unternehmensdienstleistungen können Unternehmen ihre Verfahrens-, Produkt- und Produktionsstandards an die Erfordernisse internationaler Märkte anpassen.

Die GIZ setzt hierzu auf drei Interventionsebenen an. Dabei berät sie die Ministerien, moderiert Dialogprozesse und verbessert das unternehmensförderliche Umfeld mit wichtigen Modell- und Demonstrationsmaßnahmen auf lokaler und Unternehmensebene. Zudem greift sie Reformbestrebungen der Partner auf, die Wirtschaft ökologisch zu modernisieren, die Energieeffizienz zu steigern und die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern. Sie ruft darüber hinaus zum verstärkten öffentlich-privaten Dialog auf.

Auf nationaler Ebene berät die GIZ dabei, eine nationale Strategie für ökologisches Wirtschaften zu formulieren, abzustimmen und umzusetzen. Damit werden die Rahmenbedingungen, die stärker auf Wettbewerb, Innovation, Ressourceneffizienz und Export zielen, verbessert. Qualifizierungsmaßnahmen zur ökologischen Modernisierung, wie Einführung der ökologischen Steuerreform, ökologische Beschaffung und ökologische Innovationsstrategien, vertiefen das Wissen und die Handlungspotenziale der Fach- und Führungskräfte unterschiedlicher Ressorts zu zentralen Elementen einer Strategie zur ökologischen Modernisierung der Wirtschaft.
Auf regionaler Ebene wird die Gründung von Plattformen für ökologisches Wirtschaften unterstützt. Damit soll ein strukturierter Dialog zwischen staatlichen Institutionen, Kammern und Verbänden, ausgewählten Großunternehmen, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie zivilgesellschaftlichen Vertretern zu einer energie- und ressourcenschonenden Unternehmensführung gefördert werden.
Durch die Plattformen werden gemeinsames Lernen, sowie bezirksübergreifende Netzwerke und Partnerschaften gefördert. Weiterhin werden Beratungsinstitutionen, wie Kammern und Verbände, darin gestärkt, ihr Angebot im Bereich energie- und ressourceneffizienter Dienstleistungen zu verbessern und es damit für Unternehmen attraktiver zu machen.
Ein Erfahrungsaustausch der deutschen Wirtschaft zu ressourceneffizientem Wirtschaften sowie ökologischer und sozialer Verantwortung der Unternehmen wird organisiert. Auf der Unternehmensebene werden unternehmensnahe Dienstleister durch Qualifizierungsmaßnahmen und fachliche Beratung begleitet. Sie sollen dadurch ihr Beratungs- und Dienstleistungsangebot für energie- und ressourcenschonende Technologien erweitern und qualitativ verbessern.
Die Erfahrungen auf Unternehmensebene fließen in den Politikdialog auf nationaler Ebene ein, indem sie für die Strategiebildung aufgearbeitet und dem Ministerium präsentiert werden. Das ukrainische Alumni-Netzwerk des Managerfortbildungsprogramms, das seit mehr als zehn Jahren vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert wird, spielt in den drei Handlungsfeldern eine wichtige Vermittler- und Multiplikatorenrolle. Ziel der Ausbildung ist der Aufbau von Managementkompetenzen und Wirtschaftskontakten.